Schwarzwälder-Bote, aktualisiert am 28.01.2011
Schömberg (cs).
"Es gilt, neu Maß zu nehmen, denn die kommenden Haushalte gestalten sich schwierig", sagte Schömbergs Bürgermeisterin Bettina Mettler, als sie am Dienstag im Gemeinderat das dicke Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 30,5 Millionen Euro einbrachte. Vor allem fehle dem Haushalt 2011 Investitionskraft.
"Die Auswirkungen der Krise werden uns noch eine Weile begleiten", so Mettler. Es sei schwer für die Kommune, einen Sparhaushalt zu verkaufen, wenn allenthalben vom Aufschwung die Rede sei. Das Ziel für 2011 sei, den Spagat zwischen Wünschenswertem und Finanzierbarem konstruktiv, kreativ, sachorientiert und maßvoll zu gestalten.
Gegenüber den Vorjahren hat sich Haushaltssituation verschlechtert. So müssten 2011 im Gegensatz zum Vorjahr 3,3 Millionen über Kredite finanziert werden. Große Sprünge sind nicht möglich, auch angesichts der negativen Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von 830 000 Euro.
Investitionsschwerpunkte werden der Kindergartenneubau in Langenbrand und Sanierungen von Kindergärten sowie Gemeindestraßen sein. Weiter wird das Bürgerhaus Bieselsberg saniert, die Ortskernsanierung Schömberg auf den Weg gebracht, und das Bürgerhaus Langenbrand bekommt einen neuen Hallenboden.
Auch für die zweite Schömberger Glückswoche sind wieder Mittel eingestellt.
In den vergangen Monaten durchforstete die Haushaltsstruktur-Kommission das Zahlenwerk nach Einsparmöglichkeiten. Mit mäßigem Erfolg. Vor allem die Pflichtausgaben der Gemeinde stellen den größten Teil dar. Mettler kritisierte, dass Finanzzuweisungen von Bund und Land in keinem Verhältnis zu den Anforderungen stünden.
Eine "schonungslose" Auseinandersetzung mit den Personalkosten ergab ebenfalls nur geringe Verbesserungen. Bei der Berufsausbildung junger Menschen wolle man dagegen keinesfalls kürzen. "Wir haben uns das Thema ›Bildungsgemeinde‹ auf die Fahne geschrieben und bleiben unserem Kurs treu", so die Bürgermeisterin.
Die Fraktionen werden nun intern über den Haushalt beraten. In der Gemeinderatssitzung am 22. Februar soll der Etat verabschiedet werde.